Welche Bedeutung hat der Stand der Technik?

Der Stand der Technik spielt eine zentrale Rolle bei der Beurteilung von Erfindungen. Damit ein Patent für eine Erfindung erteilt werden kann, muss sie neu sein. Das ist der Fall, wenn sie zum Zeitpunkt ihrer erstmaligen Anmeldung bei einem Patentamt nicht zum Stand der Technik gehört. Daher können die Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung nur dann beurteilt werden, wenn der Stand der Technik bekannt ist.

Zum Stand der Technik gehört alles, was in schriftlicher oder in mündlicher Form oder durch Benutzung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. Das können Aufsätze in Zeitschriften, Vorträge auf Konferenzen oder Messeausstellungen sein. Der wichtigste Zugang zum Stand der Technik sind aber die Tausende von Patentanmeldungen, die jedes Jahr von den Patentämtern weltweit veröffentlicht werden. Diesen Fundus ziehen auch die Patentämter bei ihren Prüfungen der Patentanmeldungen heran. Eine Anleitung zu einer eigenen Recherche finden Sie unter >Tipps, Tricks und Hilfen<.

Wichtig: Zum Stand der Technik gehören auch Veröffentlichungen, die auf den Erfinder zurückgehen. Daher gilt: Bevor man jemandem, der nicht zur Geheimhaltung verpflichtet ist, die Erfindung erläutert, sollte man sie bei einem Patentamt angemeldet haben.