Was ist eine 'Erfindung'?

Gemäß §1 PatG werden Patente für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Wie mit der Formulierung "auf allen Gebieten der Technik" zum Ausdruck gebracht werden soll, müssen Erfindungen einen technischen Kern besitzen, also eine gezielte Anwendung von Naturgesetzen darstellen.

Daher können sich Erfindungen auf Sachen, wie Maschinen und Stoffe, oder auf Verfahren, wie Herstellungs- oder Bearbeitungsverfahren, aber auch auf Verwendungen, z. B. von Arzneimitteln, beziehen, soweit deren technische Natur betroffen ist. Dies ist z. B. bei Geschäftsmethoden gerade nicht der Fall, da es dabei in der Regel nur um das Ordnen und Bewerten von Informationen geht, die in Anweisungen an Menschen münden. Daran ändert sich auch nichts, wenn dazu übliche Computer eingesetzt werden.

Auch Computerprogramme sind in diesem Sinne für sich genommen keine Erfindungen, da sie rein abstrakt betrachtet werden können. Das schließt aber nicht aus, dass z. B. eine computerbasierte Steuerung (z. B. von Maschinen) schutzfähig ist, wenn diese sich auf die Funktion der Maschine bezieht.

Zuletzt aktualisiert am 21.03.2020 von Norbert Hebing.

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