Wie entsteht Markenschutz?

Markenschutz entsteht in erster Linie durch Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dazu muss neben dem Zeichen auch ein Verzeichnis eingereicht werden, das die Waren und Dienstleistungen benennt, für die das Zeichen als Marke verwendet werden soll.

Das DPMA prüft, ob – bezogen auf die im Verzeichnis genannten Waren und Dienstleistungen – Unterscheidungskraft vorliegt und trägt, wenn dies bejaht werden kann, eine Marke ein. Danach können Dritte, die über eine aus ihrer Sicht verwechselbare Marke verfügen, gegen die Eintragung der Marke innerhalb von drei Monaten Widerspruch einlegen, woraufhin dann auch geprüft wird, ob die Gefahr besteht, dass die jüngere Marke und die Widerspruchsmarke miteinander verwechselt werden können. Wird dies bejaht, wird die Eintragung widerrufen. Anderenfalls bleibt es bei der Eintragung.

Ein Markenschutz kann auch ohne Eintragung entstehen. Dies setzt aber voraus, dass die Marke durch intensive Benutzung Verkehrsgeltung erlangt hat, was in der Regel eine hohe Bekanntheit voraussetzt, die im Falle der Durchsetzung der Marke gegen Dritte vom Markeninhaber bewiesen werden muss.

Zuletzt aktualisiert am 21.03.2020 von Norbert Hebing.

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